Die Piraten nehmen Stellung zur E-Zigarette

…und das nicht erst seit Heute. Und doch ist es mir bis Heute nicht bekannt gewesen. Damit es anderen nicht auch so ergeht erfahrt ihr hier wofür sich DIE PIRATEN einsetzen.

piratenpartei-ezigaretten2Die PIRATEN NRW fordern, dass nikotinhaltige Liquids nicht als Arzneimittel, sondern als zugelassenes Handelsgut eingestuft werden. Weiterhin widersprechen die Piraten auch klar allen Versuchen, die Liquids einer zusätzlichen Versteuerung, zum Beispiel gemäß Tabaksteuergesetz, zu unterstellen. Sicherheits- und Qualitätsstandards für die Produktion und den Vertrieb von E-Zigaretten und kennzeichnungspflichtigen Liquids müssen erarbeitet werden.

Die reflexartige Verbotshaltung und die Bevormundung der Verbraucher durch einzelne Gesundheitsministerien müssen ein Ende haben!

Der Versuch der Einbeziehung von E-Zigaretten ins »Nichtraucherschutzgesetz« ist abzulehnen. Insbesondere ist kein Grund erkennbar, die Benutzung von E-Zigaretten auf Raucherbereiche zu beschränken.

Begründung der Piratenpartei

Die E-Zigarette ist ein neuartiges Produkt für einen alternativen schadstoffminimierten Nikotinkonsum, welches den Rauchvorgang simuliert, und daher kontrovers diskutiert wird. Aufgrund der Neuartigkeit bestehen keine bundes- oder EU-einheitlichen Regelungen bzgl. Herstellung, Import, Handel und Konsum. Die Piratenpartei sollte bei der zu erwartenden Ausgestaltung von Regelungen zur E-Zigarette maßgeblich Einfluss nehmen, um jeglicher willkürlichen Bevormundungs- und unfundierten Verbotspolitik entgegen zu wirken.

Quellen und mehr zu Stöbern:
http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/e-zigarette
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Bundestagswahl_2013/E-Zigarette
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik
http://wiki.piratenzeitung.de/images/4/49/Kompass_2012_preview_03.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogen/Thema_E-Zigarette

Nachtrag 15.07.13
Die Piratenpartei trat heute mit folgender Nachricht an mich:
„In der AG Drogen wurde angeregt „wäre es besser, wenn
http://egodampfer.de nicht die alten Entwürfe, sondern unser beschlossenes Programm verlinken würde.
Vielleicht kannst Du das da noch platzieren…
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Programm#Keine_Einschr.C3.A4nkungen_f.C3.BCr_e-Zigaretten

Eine Einstufung als Arzneimittel erschien uns damals so absurd, dass wir sie nicht mal mehr erwähnt haben. Deswegen ist es gut, dass wir noch das hier dazu legen können:
http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/e-zigarette/
Sonnige Grüße“

Also beachtet bitte die oben stehenden Links, da sie wesentlich aktuellere Informationen für euch beinhalten. An dieser Stelle noch mal ein Dankeschön an die Piraten: Danke für euren Einsatz und die Bemühung um Richtigstellung.



Die Piraten nehmen Stellung zur E-Zigarette:
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6 Gedanken zu „Die Piraten nehmen Stellung zur E-Zigarette

  1. VolkerBY

    Sehr schön & Danke!

    Das zeigt, dass wir Piraten zuviel Tolles, hochpoliertes und Wichtiges in unseren Schatzkästchen haben, es aber kaum wahrgenommen wird – wohl auch weil Positives sich nicht so gut in der Presse verkauft wie Negatives.

    Vergessen hatte ich noch das Wirken der NRW-Piraten im Landesparlament (hoffentlich bald auch im Bund und in BY und auch sonstwo) zu dem ich ebenfalls meinen Beitrag leisten durfte:

    Dazu auch der Blogpost von Kai http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/und-dann-bekommst-du-eine-antwort-und-hast-mehr-fragen-als-vorher/

    2. Kleine Anfrage:
    Ist der Landesregierung bewusst, dass es beim NiSchG um die Schädigung Dritter geht?

    In der Antwort auf die kleine Anfrage zur E-Zigarette (Drucksachennummernoch unbekannt) offenbahrt die Landesregierung eine seltsam undifferenzierte Haltung. Alle Argumente in der Antwort beziehen sich zu keinem Zeitpunkt auf die Schädigung Dritter durch die E-Zigarette, sondern ausschließlich auf Vermutungen und Annahmen zu Inhaltsstoffen. Es wird unspezifisch argumentiert, ohne wissenschaftlich fundierte Belege zu liefern. Belege von Annahmen und Vermutungen mögen dies für jene Menschen sein, die PR-Aussagen für solche halten.

    Entscheidend für das NRSG ist, welche Stoffe durch das Exhalat emittiert werden. Selbst wenn gesundheitsgefährdende Stoffe in den Liquids enthalten sein sollten, so ist immer noch davon auszugehen, dass diese bei der E-Zigarette voraussichtlich beim Inhalieren überwiegend absorbiert werden.

    Das NiSchG wurde geschaffen, weil es wissenschaftliche Studien gab, die belegten, dass Nichtraucher durch Passivrauch „sterben“. Dieser Passivrauch entsteht vorrangig durch den Nebenstromrauch, welchen es bei der E- Zigarette nicht gibt. Das NiSchG hat in keiner Weise zu regeln, welchen Gefahren ein Konsument sich selbst aussetzt, sondern welche Gefahren für unbeteiligte Dritte entstehen.

    Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: (Sofern Untersuchungen genannt werden, bitte wir um Quellenangabe, auch zu getesteten Produkten [Hersteller, Inhaltsstoffe])

    1. Welche Untersuchungen belegen Erkrankungen, oder gar Todesfälle von unbeteiligten Dritten durch das Exhalat von E-Zigarettenkonsumenten?
    2. Wie viele Erkrankte/Tote wurden hier in welchem Zeitraum festgestellt?
    3. Welche gesundheitsgefährdenden Stoffe, die Dritte schädigen, wurden in den Exhalaten in welcher Menge festgestellt?
    4. Welcher Menge an Exhalat müsste ein Dritter ausgesetzt werden um eine signifikante Gesundheitsgefährdung zu erleiden?
    5. Wenn es keine Untersuchungen gibt, die diese Gefahr wissenschaftlich belegen, worauf begründet sich die Maßnahme ein Produkt unter das NiSchG zu stellen und dessen Nutzung per Gesetzgebung einzuschränken?

    Daniel Düngel
    Kai Schmalenbach
    http://iPir.at/10bjo

    Hier die vorherige Kleine Anfrage & Antwort
    http://iPir.at/10bjp
    http://iPir.at/10bjr

    Die Antwort steht noch aus.

    Cheers,
    Volker

    Antworten
  2. Borsti

    Warum etwas ausarbeiten?
    Habe schon fertig….

    Mögliche Richtlinie für e-Liquid mit und ohne Nikotin:
    Von den Dampfern wäre eine Einordnung als Genußmittel in die EU-Verordnung VO EG 178/2002 (Lebensmittelbasisverordnung) wünschenswert. Möglich wäre dies sehr wohl, da fast alle Bestandteile eines Liquids bereits zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe sind. Dies wären E1520 (Propylenglykol), E422 (Glyzerol), sowie die verwendeten Lebensmittelaromen.
    Propylenglykol gibt es in verschiedenen Reinheitsgraden. Durch die Zuordnung als Lebensmittel wäre der Reinheitsgrad zuverlässig festgelegt und müsste Lebensmittelqualität haben.
    Lediglich das Nikotin müsste dementsprechend genehmigt werden. Eine Konzentration bis zu 2,8% bei aromatisierten Fertigliquids, und 4% bei Basen als Konzentrat unter der Bedingung, dass diese nicht aromatisiert sind.  Weiters, dass eine noch auszuarbeitende leicht verständliche Mischanleitung mit Sicherheitshinweisen beigelegt wird.
    Tabakwaren galten Jahrzehnte als Genußmittel und die E-Zigarette stellt diesbezüglich eine Alternative mit wesentlich weniger Gesundheitsrisiko dar. Dies sollte auch aus der Einordnung hervorgehen. Insbesondere die mögliche Aromenvielfalt spricht hier noch mehr dafür, dass es sich um ein Genußmittel handelt. Da es im Sinne der Gesundheit wünschenswert ist,  dass mehr Raucher auf eine wesentlich weniger schädliche Alternative umsteigen,  darf im Bereich der Aromenvielfalt keine Einschränkung erfolgen, solange diese für Lebensmittel zugelassen sind. Im Rahmen des Substitionsprinzip wären auch Tabakaromen einzubeziehen, obwohl diese meines Wissens keine Lebensmittelzulassung haben.
    1/2

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    Da in Tabakaromen Nitrosamine enthalten sein können, muss bei Liquids mit Tabakaroma der Hinweis aufgebracht werden:  „Kann Spuren von Nitrosaminen enthalten“. Als Höchstwert für diverse Lebensmittel gelten Nitrosamine bis zu 5µg/ Tagesdosis als unbedenklich. Eine Dosis von 10µg/10ml Liquid (1ml Liquid
    entspricht in etwa dem Verbrauch von ca. 10 Zigaretten) sollte nicht überschritten werden da der Verbraucht immer schwanken kann, und bei dieser Menge ist ausreichend Toleranz auch für Intensivnutzer vorhanden.
    Warum überhaupt eine Obergrenze beim Nikotin? Es häufen sich Erkenntnisse dass fanatische Anti-Raucher inzwischen dazu übergehen Onlinegeschäfte zu eröffnen und unerfahrenen Kunden empfehlen, bedenklich hohen Nikotinanteil zu benutzen- vermutlich um Sie vorsätzlich zu schädigen.
    Die 4mg/ml Basen als Konzentrat werden von einigen Starkrauchern als morgentlicher Einstieg benötigt um den Nikotingehalt entsprechend anzufluten, da die Aufnahme von Nikotin bei Liquids anders ist als bei Tabakprodukten. Die Anflutung im Körper erfolgt langsamer und der Abbau im Körper ist abhängig vom Konsumverhalten. So kann es sein dass ein Starkraucher das Nikotin fast schneller abbauen kann, als er es bei einer zu geringen Konzentration im Liquid konsumieren kann. Nikotinkonzentrationen bis zu 4% haben sich bisher als unproblematisch erwiesen.
    Das Lebensmittelgesetz stellt eine ausreichende Sicherheit zur Verfügung. Diese durchzusetzen unterliegt dann der Lebensmittelkontrolle. Das Lebensmittelrecht gibt ausreichenden Schutz gegen nicht zugelassene Stoffe in den Liquids, und stellt bereits die Grundlagen für Strafen bei Verstössen zur Verfügung. Ebenso ist die Ausstattung der Räume enthalten in denen Lebensmittel zubereitet werden,  sodaß auch die Hygiene in den Abfüllräumen gesichert ist.
    Es wäre von den Dampfern wünschenswert wenn gleichzeitig die Auflage mit eingebracht wird,  dass Liquids und Basen mit Nikotin nur mit kindersicheren Verschlüssen in den Handel kommen dürfen.
    Der Zugang zu nikotinhaltigen Produkten kann problemlos über das Jugendschutzgesetz geregelt werden. Auch der Internethandel in Deutschland stellt kein Problem dar, sobald der Zugang zu nikotinhaltigen Produkten durch das Jugendschutzgesetz geregelt ist. Das Alter eines Kunden kann beispielsweise über den SCHUFA-IdentitätsCheck Jugendschutz bereits bei Bestellung abgefragt werden. Ebenso wäre das Postident Verfahren möglich.
    Im Sinne des Datenschutzes darf eine Altersprüfung derzeit jedoch nur bei bestehender gesetzlicher Notwendigkeit erfolgen. Sodaß die Onlinehändler zur Zeit in einer Zwickmühle sitzen, obwohl Sie dies vermutlich sogar jetzt schon einsetzen würden, wenn nicht der Datenschutz dagegen sprechen würde.

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  3. MGLenewinkel

    4mg / 1ml ist viel zu niedrig dosiert.
    Ein Umsteiger nutzt idR. 18 – 24 mg / 1ml, um nicht Rückfällig zu werden, später kommt es häufiger aber bei weitem nicht immer auf eine Reduzierung auf 12mg – 6mg / 1ml.
    Ich selbst habe rund ein Jahr 18mg Liquids gedampft und bin dann auf 9mg / 1ml runter.
    Eine weitere Reduzierung funktionierte nicht.

    Antworten
  4. Angelika Kleefeldt

    Hallo ,ich finde das ja toll was ihr da macht ,dann unterstützt uns auf der Demo und ihr werdet Stimmen sammeln am 31.08.2013 .
    Ich hoffe wir hören von euch wir Dampfer .
    LG

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  5. Fränky

    Ja Ja. die sogenannte Neue Welrordnung! Freimaurer, Bilderberger usw. sie sind in Politik, Wirtschaft und in den Lobbygruppen (z.b Angela Merkel ist im 33 Grad Hochgradige Freimaurerin) Wen wundert es das die Menschen immer mehr bevormundet werden im Sinne der Logenbrüder! Spricht man darüber wird man ausgelacht. Sorry aber unser Volk ist so dumm und merkt nicht dass wir immer mehr zu einer
    europäischen Diktatur werden! Römische Verträge (Lissbon) ohne einen Gottesbezug! zum kotzen. Der Mensch erhebt sich zu seinem eigenen Gott, jeder meint er weiss es besser und in diesem Sumpf suhlen sich die Humanisten. Wenn das Volk nicht endlich aufsteht und sich wehrt, wird es ein Böses Ende nehmen!!! Die totale Überwachung, siehe Snowden; es wird für die Menschen die ohne Jesus leben wollen mit einem Mikrochip unter der Haut enden, er ersetzt das Geld und alle Ausweispapiere und man wird damit die Menschen lückenlos überwachen! es geht denen nicht um die e Zigarette, sondern um die bevormundung erwachsener mündiger Bürger! und um viel Geld. Wehrt euch! Bald sind Wahlen. sägt die Merkel endlich ab!!! und den Steinbrück gleich mit! Ich hoffe dass das unser Volk mal gegen die Bevormundungen auf die Strasse geht, und gegen diese Verschwörer Demonstriert, und ramazamba macht!!!!!!!

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