EU-Abstimmung – Wie geht es mit der E-Zigarette weiter?

Die EU-Abstimmung zur Tabakrichtlinie ist durch. Die wichtigsten Ergebnisse wie es mit der E-Zigarette weiter geht hier in der Übersicht.

ezigarette-eu-parlamentDer Ausschuss setzte sich vor allem mit der Eindämmung des Tabakgebrauchs und dem Thema Gesundheitsschutz auseinander, speziell für Jugendliche. Der Europäische Rat und das Parlament hatten deswegen Druck auf die Kommission gemacht, einen entsprechenden Vorschlag zu machen. Der Kommissionsvorschlag sieht Gesundheitswarnungen, einheitliche Packungen und den Verbot von Zusatz- und Aromastoffen vor. Aber wie sieht es mit der E-Zigarette nun aus?

Die wichtigsten Fakten zur Abstimmung im Überblick

  • Jede E-Zigarette mit Liquid und das Liquid selbst, gilt ab dem Inkrafttreten der neuen TRL als Arzneimittel – Egal welche Nikotindosierung enthalten ist!
  • E-Zigaretten werden nicht verboten, ihnen dürfen auch Aromen zugesetzt werden. Sie werden aber in die Medizinrichtlinie aufgenommen.
  • Artikel 57 beschreibt die Liquids als Arzneimittel. Der Vertriebsweg wird somit über die Pharmaindustrie gehen, da somit das Medizinproduktgesetz angewendet wird.
  • Eine Nikotingrenze gibt es nicht. Alles wird reguliert!
  • Die Mitgliedsländer der EU sollen dafür sorgen, dass E-Zigaretten auch außerhalb von Apotheken weit verbreitet werden.

Die künftige Tabakproduktionsrichtlinie untersagt verharmlosende und irreführende Bezeichnungen wie „natural“, „light“ oder „mild“ und sieht kombinierte Bild- und Textwarnhinweise und europaweite gemeinsame Bildwarnhinweise vor. Verboten werden Slim-Zigaretten und Zigarettenpackungen, die wie Lippenstifte aussehen.

Fazit: Die E-Zigarette mit Liquid und oder das Liquid selbst wird demnach als Arzneimittel eingestuft und damit in Deutschland nur zu erhalten sein, wenn vorher eine Arzneimittelzulassung erteilt wurde. Eine solche Zulassung werden sämtliche zur Zeit auf den Markt befindlichen E-Zigaretten und Liquids vermutlich nicht erhalten!

Bis die Richtlinie der EU zur E-Zigarette durch die Landesparlamente umgesetzt ist, dürfte noch eine gewisse Zeit vergehen, aber Richtungweisend ist die heute gefällte Abstimmung für die hiesigen Gerichtsentscheidungen allemal.

Weiterführende Informationen:
http://egodampfer.de/e-zigarette-medizinisches-produkt-oder-arzneimittel



EU-Abstimmung – Wie geht es mit der E-Zigarette weiter?:
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7 Gedanken zu „EU-Abstimmung – Wie geht es mit der E-Zigarette weiter?

  1. Udo Laschet

    Meinen Kommentar zu dem nur scheinbaren Erfolg für die Dampfenden kann man unter https://www.facebook.com/groote.eu/posts/10151550071118105 auf der Facebook-Seite des MEP Matthias Groote nachlesen. Darüber hinaus ist jede Regulierung elektrischer Zigaretten durch Medizinrichtlinien vollkommen abwegig, und logisch nur durch die Absicht eines langjährigen Zulassungsverfahren für ein bereits seit 2005 marktverfügbares Produktes begründbar. Es war einer Mehrheit von Konsumenten elektrischer Zigaretten eindeutig. dass ihre „Dampfe“ kein Tabakprodukt auch im Sinne des Richtliniengebers ist; wieso sollte die „Dampfe“ nun ein Medizinprodukt, das E-Liquid nun ein Präsentationsarzneimittel sein? Es gehören sich eindeutig eindeutige Vorschriften und Richtlinien für elektrische, liquidverdampfende Zigaretten und für den Konsum für E-Liquids beschlossen, die E-Zigaretten gegenüber den Tabakprodukten nicht benachteiligen. Die heutige Abstimmung war logisch und hat ein richtungsweisendes Ergebnis für die E-Zigarette zur Folge gehabt; die erneute Herumeierei durch eine Regulierung in Medizinrichtlinien mit einer gleichzeitigen begreifbaren Gleichsetzung der E-Zigarette als Rauchentwöhnungsmittel ist jedoch kein Erfolg.

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  2. Rursus

    Sämtliche EZigaretten mit Liquid und das Liquid an sich werden als Arzneimittel eingestuft! Der sogenannte “Consolidated amendment 57″ wurde vom ENVI akzeptiert.

    Alle die jetzt jubeln: “Hurra, keine 2 – 4 mg Grenze!” – STOP!

    Macht euch mal klar: Der ursprüngliche Vorschlag der Kommission sah vor, dass alles über 4 mg als Arzneimittel zu behandeln sei (alles darunter nicht).

    Jetzt sieht es so aus: Jedwede EZigarette mit Liquid und das Liquid selbst, gilt ab dem Inkrafttreten der neuen TRL als Arzneimittel – Egal welche Nikotindosierung enthalten ist!

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    1. Simon G. Artikelautor

      Es gibt so viele verschiedene Meinungen im Moment zu lesen. Jeder scheint verwirrt. Dein Beitrag wurde aber eben von verschiedenen Informierten bestätigt und deckt sich nun auch mit unseren Informationen. Ob es noch Hoffnung gibt? Wir machen hier erst mal Schluss und warten eine offizielle Stellungnahme ab. Beste Grüße Simon

  3. Holger novac

    Ich kann darin nichts gutes für den dampfer sehn. in einem satz…ops doch noch eins.. so heist es …Artikel 57 beschreibt die Liquids als Arzneimittel. Der Vertriebsweg wird somit über die Pharmaindustrie gehen, da somit das Medizinproduktgesetz angewendet wird.
    ————————————–heist für mich das sie uns wieder vergiften dürfen und und …..
    gruss holger

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  4. Marc

    Die Vorschläge des ENVI zielen einzig darauf, ein Zulassungsverfahren den Liquids anzuhängen, welches nur Großkonzerne überhaupt zu leisten in der Lage sein werden. Tabakindustrie und Pharmaindustrie, die ja bekanntlich stets und immer nur das Beste für Ihre Kundschaft im Sinn hatten und haben, lachen sich ins Fäustchen und stehen schon in den Startlöchern….

    Eine Branche wird zu Fall gebracht, weil sie diesen ein Dorn im Auge ist (so zumindest sieht es aus).

    Gleichzeitig ist der Entwurf IN SICH einfach widersinnig.

    Arzneimittel soll es sein?
    Es passt in keiner Weise in die anerkannten Definitionen, was Arzneimittel sind.

    Frei verkäuflich, ohne Apothekenpflicht sollen sie dennoch sein?
    In die Regulierungen zu apothekenfreien Arzneimitteln passen sie ebenso in keiner Weise.

    (Womöglich auch ein Winkelzug, um das Deutsche Arzneimittelgesetz aufzuweichen? Anders wäre nach jetzigem Entwurf die Umsetzung jedenfalls unmöglich, und die starre Apothekenpflicht in Deutschland ist den Pharmas auch schon lange ein Dorn im Auge).

    Alles in Allem eine Politik, die sich an allem möglichen orientiert, aber eben NICHT AM BÜRGER. So generiert man Frust, Zorn, schlimmstenfalls Hass. ICH soll MEINE GESUNDHEIT zur Disposition stellen, weil irgendwer nicht BEGRIFFEN hat, worum es geht und lieber die Interessen bestehender Industrien schützt, als sich dem Wohl des Bürgers verpflichtet zu fühlen? DANKE EU!

    Die Regulierung von Obstformaten nervt, hier aber ist es nix nerviges, sondern etwas, was mit der Gesundheit der Bürger spielt…. das ist einfach nur verdammt traurig…

    Ich hab noch ein bisschen Restvertrauen, dass dieser Entwurf an sowas wie gesundem Menschenverstand in den weiteren Abstimmungen scheitert und nicht einfach durchgewunken wird… aber ich befürchte, das ist einfach zu viel des Optimismus….

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