eZigarette fällt nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz

rauchverbotDie elektrische Zigarette ist nicht vom Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen erfasst. Zu diesem Ergebnis kommt der Hamburger Verwaltungsrechtler, Rechtsanwalt Prof. Dr. Holger Schwemer.

Das zum 01.05.2013 geänderte Gesetz erwähnt den Gebrauch der eZigarette nicht explizit im Gesetzestext, sondern ausschließlich in der Begründung. Im Gesetzestext selbst wird nur von „Rauchen“ gesprochen und damit vom Vorgang der Pyrolyse, zu dem es beim Gebrauch der E-Zigarette aber nicht kommt. Damit könne die Neufassung des Gesetzes nicht auf die eZigarette angewendet werden. Der Gebrauch der E-Zigarette in Nichtraucherbereichen sei offiziell nicht verboten.

Quelle / Link zur kompletten Pressemitteilung (vd-eh.de)



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